Die Junge SVP fordert eine EDA-Reisewarnung für Deutschland, Österreich und Belgien!
Aussenminister Cassis wird aufgefordert, sofort eine Reisewarnung wegen IS-Terrorgefahr für Schweizer Reisende auszusprechen! Ebenfalls soll der Bundesrat die Grenzkontrollen und inländische Sicherheitsmassnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor importiertem Terror massiv erhöhen.
Die Jugendorganisation der Schweizerischen Volkspartei schreibt auf ihrer Webseite, dass die Terrorgefahr momentan in ganz Mitteleuropa steige. Von Gruppenvergewaltigungen über Messerangriffe bis LKW und PWK-Fahrer, die gezielt in Menschenmengen hineinfahren, lauert die Bedrohung mittlerweile in den meisten Grossstädten Europas, heisst es da weiter.
Die rasant zunehmenden Terrorfälle im nahen Ausland untermauern diese Forderungen. Insbesondere, da nach der jüngsten Amokfahrt von München, bei der ein Afghane mit einem PKW in eine Menschenmenge raste, die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) mit Online-Werbung ihre in Europa ansässigen Anhänger auffordert, in auserlesenen Städten in Deutschland, Belgien und Österreich weitere gleich gelagerte Terrortaten zu verüben.
Mattia Mettler, Vizepräsident der Jungen SVP Schweiz, sieht dringenden Handlungsbedarf und fordert: «Der Bundesrat hat die Schweizer Bürger nun für diese Gefahren bei Auslandaufenthalten zu sensibilisieren und per sofort eine Warnung wegen massiver Terrorismusgefahr bei Reisen in das nahe Ausland auszusprechen.»
Die Partei bezieht sich bei ihren Forderungen auf aktuelle Zahlen des deutschen Verfassungsschutz, wonach in Deutschland 27’200 Personen leben, die das Potenzial zu Islamismus und zu islamistischem Terrorismus hätten.
Das EDA schreibt zu Deutschland unter den Reisehinweisen:
Grundsätzliche Einschätzung
Reisen nach Deutschland gelten grundsätzlich als sicher. In den grossen Städten kann es zu Demonstrationen kommen. Lassen Sie in der Umgebung von Demonstrationen Vorsicht walten, da Ausschreitungen möglich sind.
Bei gelegentlichen Streiks muss mit Behinderungen und Verspätungen im Reiseverkehr gerechnet werden.
Die deutschen Behörden verweisen auf die Bedrohung durch terroristische Anschläge. Lassen Sie Vorsicht walten, insbesondere an belebten Orten wie zum Beispiel:
- Restaurants, Einkaufszentren
- religiöse Einrichtungen
- Sport- und Kulturveranstaltungen
- Märkte, öffentliche Versammlungen
- Unterhaltungseinrichtungen und Nachtlokale
Kriminalität
Beachten Sie die üblichen Vorsichtsmassnahmen gegen Kleinkriminalität sowie die Informationen und Tipps der deutschen Polizei. In den Grossstädten kann die Kriminalität je nach Stadtteil erheblich variieren. Bei Angriffen werden gelegentlich Stichwaffen eingesetzt. Erkundigen Sie sich bei ortsansässigen Kontaktpersonen oder im Hotel, ob es Quartiere gibt, die gemieden werden sollten oder besondere Vorsicht erfordern. (TI)
